Archiv der Kategorie: Online Handel

Rechtssprechungsübersicht: Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung im Wettbewerbsrecht

Veröffentlicht am Dezember 9, 2010 by

Der BGH hat entschieden, dass bei einer Abmahnung, selbst wenn sie materiell berechtigt ist, ein Kostenersatz wegen Rechtsmissbräuchlichkeit ausscheidet, wenn sich die Abmahnung dem sonstigen Inhalt und der Form nach unzulässig ist (BGH, Urteil v. 23.2.1995 – I ZR 15/93 … Weiterlesen →

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Rechtssprechungsübersicht: Deckelung der Abmahnkosten auf 100 € nach § 97 a Abs. 2 UrhG

Veröffentlicht am Dezember 9, 2010 by

  Bei Nutzung eines Produktfotos in einer privaten eBay Auktion liegen die Voraussetzungen des § 97 a Abs. 2 UrhG vor. OLG Brandenburg, Urteil vom 03.02.2009, Az. 6 U 58/08 = GRUR-RR 2009, 217    Es liegt keine unerhebliche Rechtsverletzung … Weiterlesen →

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Bagatellverstoß bei fehlenden Handelsregisterangaben und Umsatzsteueridentifikationsnummer im Impressum nach Einführung des § 5 a UWG n.F.

Veröffentlicht am Dezember 3, 2010 by

Der wohl beliebteste Abmahngrund bei Online-Shops ist das fehlerhafte oder unvollständige Impressum. Fehlenden Angaben im Impressum stellen eine unlautere Wettbewerbshandlung dar. Ob dieser abmahnbar ist, mit der Folge, dass der Abgemahnte die Abmahnkosten erstatten muss, ist eine andere Frage. Unzulässig, … Weiterlesen →

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Abmahnung und Mythos: Die Vollmachtsrüge – klingt gut, nützt aber (meistens) nix!

Veröffentlicht am Dezember 2, 2010 by

Immer wieder wird im Internet darauf verwiesen, dass eine Abmahnung ohne die Vorlage einer Vollmacht unwirksam und deshalb unbeachtlich sei. Diese Aussage ist mit Vorsicht zu genießen. In der Praxis stellt sich heraus, dass die Vollmachtsrüge in den meisten Fällen … Weiterlesen →

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Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen im Immobiliengeschäft

Veröffentlicht am November 30, 2010 by

Hier: Abmahnungen des Herrn Hans Hauser aus München wegen Impressumsangaben  Der ehemalige Münchener Jurist Hans Hauser, dem die Zulassung als Rechtsanwalt entzogen wurde, hat sich darauf spezialisiert, Immobilienmakler wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsgesetz abzumahnen. Soweit sich die Angelegenheit zurückverfolgen lässt, ist … Weiterlesen →

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Die gängigsten Abmahnfallen in der Immobilienwerbung

Veröffentlicht am November 30, 2010 by

Auch im Immobiliengeschäft müssen viele Dinge beachtete werden, um sich vor wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen zu schützen. Neben den werberechtlichen Vorgaben müssen im Internet auch die Regeln zu den Pflichtangaben über Preis und Unternehmen eingehalten werden. In der Folge haben wir einige … Weiterlesen →

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Online- Apotheke: Der Vertrieb von Arzneimitteln im Internet

Veröffentlicht am April 10, 2010 by

Seit nunmehr 6 Jahren ist es erlaubt, Medikamente über das Internet zu verkaufen. Die Anforderungen an den rechtssicheren Handel mit Arzneimitteln sind vom Gesetzgeber jedoch hoch gesteckt worden. Im ersten Schritt müssen Online-Händler feststellen, ob es sich bei den zu … Weiterlesen →

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